Modernisierung Deutschlands vorantreiben

Nach mehr als einem Jahr Pandemie ist die Stimmung in Deutschland schlecht. Die Menschen sind Corona-müde und wollen ihr normales Leben zurück. Der Erwartungsdruck auf die Politik wächst. Teilweise wird sogar der Föderalismus infrage gestellt. Der Ruf nach einer Instanz, die verbindlich alles schnell und zuverlässig regelt, wird lauter. Das ist nachvollziehbar, aber nicht die Lösung.

Ganz sicher ist Deutschland nicht der Weltmeister in der Pandemiebewältigung. Aber wir spielen ganz sicher auch nicht in der Kreisklasse. Zentralistisch organisierte Staaten, wie zum Beispiel Frankreich, stehen nicht besser, sondern vielfach sogar deutlich schlechter da.

Bevölkerungsschutz neu aufstellen

Die Coronakrise hat allerdings auch deutliche Defizite in unserem System aufgezeigt. Bei der Digitalisierung, etwa in den Gesundheitsämtern oder in den Schulen, gibt es enormen Nachholbedarf. Das erschwert die Bekämpfung der Pandemie. Hier brauchen wir einen Modernisierungsschub. Das gilt auch für die Neuaufstellung des zivilen Bevölkerungsschutzes. Außer einer Pandemie sind auch andere Katastrophenszenarien vorstellbar, wie zum Beispiel ein weitgehend flächendeckender Black-out. Hier brauchen wir neue belastbare Strukturen. Wir müssen lernen, wie man mit solchen Situationen umgehen und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen optimieren kann.

Jede Krise kann nur erfolgreich gemeistert werden, wenn die notwendigen Maßnahmen verständlich und nachvollziehbar mit den Bürgern kommuniziert werden. Aus den letzten Wochen können wir lernen, dass auch in diesem Bereich Nachholbedarf besteht.