Digitale Verwaltung
Elektronische Wohnsitzanmeldung: Augsburg Vorreiter in Bayern
Für Wohnsitzanmeldungen sind die Kommunen zuständig. Rund 5,5 Millionen Ummeldungen bearbeiten die 5.200 Meldebehörden bundeweit pro Jahr. In Augsburg funktioniert das künftig digital. „Wir haben uns kurzerhand entschieden, direkt im produktiven System zu testen“, berichtet Sarah Giar. Sie ist OZG-Beraterin und Verantwortliche für Prozess- und Change Management im Bürgeramt von Augsburg. Auf die übliche – aber langwierige – Prüfung in einer Testumgebung verzichtet das vierköpfige Projektteam. Sie beschleunigen die Einführung damit um mehrere Monate. Das war im Dezember vergangenen Jahres, nachdem die Software für den Online-Dienst implementiert war. Aktuell laufen Live-Tests in den Bürgerbüros mit Menschen, die für eine elektronische Wohnsitz-Ummeldung infrage kommen. In Begleitung klicken sie sich durch die digitalen Formulare und testen, was die Bürgerinnen und Bürger künftig nach einem Umzug von zu Hause aus erledigen können.
Elektronische Wohnsitzanmeldung – nach dem „Einer-für-alle“-Prinzip
Der Startschuss im Amt für Digitalisierung, Organisation und Informationstechnik fiel Anfang 2023. Augsburg sagte „Ja“, als die Senatskanzlei Hamburg und der ausgewählte IT-Dienstleister die Stadt als Pilotkommune für die elektronische Wohnsitzanmeldung in Bayern anfragte. Die Hansestadt entwickelte den Verwaltungsdienst nach dem „Einer für Alle“-Prinzip im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und stellt ihn den anderen Gemeinden zur Verfügung. Um die eWA in Augsburg auf den Weg zu bringen, arbeitet die Stadt mit der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), und zwei IT-Dienstleistern zusammen.
„Jetzt läuft es so langsam reibungslos“, freut sich Giar. Zwischenzeitlich lief es „ein bisschen hakelig“. Nachdem der Online-Service nach einem Dreivierteljahr implementiert war und die Testumgebung auf den Plan treten sollte, geht dem Projektteam die Puste aus: Anwendungsleitfäden ausfüllen, Datensätze aus Testausweisen umschreiben. „Das war uns zu kompliziert und zeitaufwendig“, sagt Helmut Truschies, Leiter der Bürgerbüros.
Online-Service vorerst nur für bestimmten Nutzerkreis
An dieser Stelle trennt sich das Projektteam nicht nur von einem der IT-Dienstleister, sondern geht auch getrennte Wege, was die Zusammenarbeit mit München und Nürnberg angeht. Denn ursprünglich wollten die drei Städte als Pilotkommunen die elektronische Wohnsitzanmeldung gemeinsam auf den Weg bringen, dabei im Austausch sein und voneinander lernen. Unterschiedliche Fachverfahren für die Wohnsitz-Ummeldung und verschiedene IT-Dienstleister waren für Synergieeffekte jedoch hinderlich. Also zündet Augsburg den Turbogang im Alleingang.
„In Schleswig-Holstein läuft die elektronische Wohnsitzanmeldung sehr gut; auch Kiel ist seit kurzem an den Dienst angebunden. Das System funktioniert inhaltlich – da haben wir keine Bedenken“, sagt Giar. Eine Testumgebung ist deshalb nicht notwendig, findet das Team. Dass es den richtigen Weg einschlägt, zeigen zwei Vortests im Live-System: Die liefen einwandfrei.
Für Augsburgerinnen und Augsburger, die demnächst umziehen, heißt das, sie können ihre Wohnsitz-Ummeldung zu Hause am PC erledigen. Der Gang zum Amt wird überflüssig. Allerdings gilt das vorerst nur für einen bestimmten Nutzerkreis.
Wer kann die elektronische Wohnsitzanmeldung nutzen (Stand: 2/2024)?
Personen, die
- in einer Pilotkommune wohnen.
- volljährig und
- weder verheiratet noch verpartnert sind.
- ohne minderjährige Kinder umziehen.
Nach den Vorteilen des Online-Dienstes gefragt, spricht die OZG-Beraterin von einem „medienbruchfreien Dienst“. Das heißt für die Bürgerinnen und Bürger: Die Online-Ummeldung wird digital an das örtliche Melderegister übermittelt. Dabei lässt sich auch die Wohnungsgeberbestätigung ins System hochladen, ohne Terminstress. Einzig die neue Meldebescheinigung kommt analog per Post, genauso wie der Adressaufkleber für den Personalausweis – solange der Funkchip des Ausweises noch nicht freigeschaltet ist.
Bundesweiter Roll-out mit 51 weiteren Pilotkommunen
Inwiefern sich der Aufwand für die Mitarbeitenden in den Bürgerbüros verringert, wird sich zeigen. Helmut Truschies, Leiter der Bürgerbüros Augsburg, erinnert an die Einführung der Online-Kfz-Zulassungsvorgänge und wirft ein: Durch digitale Dienste würden sich nicht automatisch Entlastungen einstellen. Die Bearbeitung von Online-Kfz-Zulassungsanträgen sei im Backoffice zunächst weitaus komplizierter gewesen im Vergleich zu einer Beantragung am Schalter. Die OZG-Beraterin Giar ist indes optimistisch: „Je mehr medienbruchfreie Leistung es gibt, desto besser ist es für die Bürgerämter. Und bei der Online-Ummeldung ist das gut durchdacht“.
Seit Oktober 2023 läuft der bundesweite Roll-out. Laut Bundesministerium des Innern und für Heimat planen weitere 51 Pilotkommunen den Online-Dienst zeitnah einzuführen. Sie sollen die elektronische Wohnsitzanmeldung weiter ins Rollen bringen – und als Blaupause für andere Städte dienen.
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