Nur 8 Prozent der Kommunen wollen Schwimmbäder schließen!
Beginnen wir mit den guten Nachrichten für die Bürger: Obwohl die Kassen einiger Kommunen leer sind, planen nur noch 8 Prozent von ihnen eine Schließung von Bibliotheken, Schwimmbädern oder anderen kulturellen Einrichtungen.
Das zeigt eine neue Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY. Die Daten basieren auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen.
Im Vorjahr lag der Anteil der Städte, die Einschränkungen bei den öffentlichen Leistungen planen, bei 25 Prozent. Im Jahr 2016 hatten sogar noch 38 Prozent Einsparungen bei kommunalen Leistungen angekündigt.
Schulden - Situation der Kommunen hat sich verbessert
Laut der EY-Umfrage hat sich die Finanzlage der Kommunen verbessert. Die Einnahmen sind nun deutlich höher. Dennoch planen 56 Prozent der Kommunen weitere Steuer- oder Abgabenerhöhungen. Zugegeben ist das weniger als noch vor zwei Jahren, als 82 Prozent der Kommunen Steuer- und Abgabenführungen durchführen wollten. Aber rund 18 Prozent der Kommunen wollen die Friedhofsgebühren und die Grundsteuer erhöhen. Auch für die Ganztagsschule planen 15 Prozent mehr Gebühren ein.
Positiv zu erwähnen ist auch, dass weniger Kommunen die Jugendbetreuung oder Seniorenarbeit abbauen oder die Straßenbeleuchtung reduzieren wollen. 1 Prozent will entgegen dem Trend im Bereich des ÖPNV sparen.
Doch die Einnahmen der Kommunen reichen nicht aus
Die gesamte Finanzlage von Deutschlands Kommunen verbessert sich. Etwa, indem die Wirtschaftsleistung wächst, die Steuereinnahmen höher sind und Arbeitslosigkeit sowie Zinsen niedrig sind. So sank die Gesamtverschuldung um 3,5 Prozent auf 138 Milliarden Euro. 71 Prozent der Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern haben ihre Verschuldung reduziert. Dennoch herrscht in einigen Kommunen weiterhin Ebbe im Portemonnaie.
Das liegt unter anderem auch an geplanten Investitionen, im Bereich der Schulen und Kitas zum Beispiel. So übersteigen die Ausgaben die Einnahmen vielerorts. Senken lassen sich die Ausgaben aber vielerorts kaum: Überschuldete Kommunen haben bereits kommunale Leistungen abgebaut und ein Schwimmbad oder eine Bibliothek lässt sich bekanntlich nur einmal schließen.
Schulden sinken nicht schnell genug! Gibt es Hoffnung?
Obwohl sich die Schulden - Entwicklung positiv verändert, gibt es eine Auffälligkeit: Die Steuereinnahmen der deutschen Städte und Gemeinden sind in den letzten fünf Jahren um 29 Prozent gestiegen, die Gesamteinnahmen sind sogar um 31 Prozent höher. Dennoch ist der Schuldenberg nicht kleiner geworden, sondern um 2 Prozent gewachsen. Die Schulden sinken also nicht schnell genug.
Die Macher der Studie glauben aber, dass die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sich dem Thema der kommunalen Altschulden annehmen wird.
