Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt für KOMMUNE.HEUTE anmelden und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  1. Politik
  2. Recht
  3. Recht Aktuell
  4. Kommune nutzt Vorkaufsrecht - und verliert vor Gericht
Vorkaufsrecht Aktenordner
Viele Städte und Gemeinden haben das Vorkaufsrecht in Satzungen geregelt.
© AdobeStock

Urteil

Kommune nutzt Vorkaufsrecht - und verliert vor Gericht

von Gudrun Mallwitz
Redakteurin | KOMMUNAL
9. Januar 2023
Eine Stadt wollte über das Vorkaufsrecht ein Grundstück für die Erweiterung des Krankenhauses sichern. Sie argumenterte mit dem Allgemeinwohl. Doch der Fall landete vor Gericht - und die Richter bewerteten das Vorgehen der Kommune als rechtswidrig. Warum?

Kommunen haben die Möglichkeit, in bestimmten Fällen vom Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen. Das bedeutet, dass sie in den Kaufvertrag eintreten können, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt. Allerdings kassierten Gerichte immer wieder einmal solche Entscheidungen. Das passierte auch im Fall einer Stadt in Rheinland-Pfalz.

Vorkaufsrecht wegen Erweiterung des Krankenhauses

Die Kommune hat ein Vorkaufsrecht zu Unrecht zugunsten der Weiterentwicklung des Standortes des Evangelischen Krankenhauses ausgeübt.

Weiterlesen mit

Ihre Vorteile:

  • 100 % unabhängigen Klartext-Journalismus aus Kommunen für Kommunen
  • alle Artikel auf KOMMUNAL.de frei zugänglich
  • exklusive Umfragen und Infografiken
  • Hintergrund-Reportagen aus Kommunen
  • Vorzeige-Beispiele zum sofortigen Nachmachen
  • Aktuelle Urteile und Rechtsgutachten verständlich aufbereitet
Sie sind bereits Abonnent?
Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Gudrun Mallwitz

  • Windkraftrad
    Kabinettsbeschluss

    Windkraft - So werden die Verfahren schneller

    von Gudrun Mallwitz
  • Avatar für Gehörlose
    Künstliche Intelligenz

    Stadtverwaltung setzt auf Avatar für Gehörlose

    von Gudrun Mallwitz
  • Schottergarten mit vereinzelt eingepflanztem Grün
    Recht aktuell

    Gericht: Kläger muss Schottergarten entfernen

    von Gudrun Mallwitz

Lesen Sie auch...

  • Kirchen, Parks, Sporthallen, Freibäder...

    Die spannendsten Förderprogramme des Bundes für Kommunen 2023

    von Christian Erhardt
  • Recht aktuell

    Vergaberecht: Fachwissen gebündelt

    von Annette Lübbers
  • Recht aktuell

    Gericht: Kläger muss Schottergarten entfernen

    von Gudrun Mallwitz

Neuester Inhalt

  • Was Amtsblätter der Kommunen dürfen

    Amtsblatt: Bundesverfassungsgericht muss über Zukunft entscheiden

    von Christian Erhardt
  • Kirchen, Parks, Sporthallen, Freibäder...

    Die spannendsten Förderprogramme des Bundes für Kommunen 2023

    von Christian Erhardt
  • Recht aktuell

    Vergaberecht: Fachwissen gebündelt

    von Annette Lübbers

Schlagwörter

  • Recht Aktuell

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • KOMMUNALBESCHAFFUNG
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen

Footer Second Navigation

  • Wir auf Facebook