Recht / Recht Aktuell

Der Livestream und die digitale Ratssitzung haben durch Corona massiv an Bedeutung gewonnen
Was rechtlich geht

Recht Aktuell: Digitale Ratssitzung und Livestream

Hybridsitzungen, Livestream von Gemeinderatssitzungen - vieles ist gewünscht - doch nicht alles ist rechtlich erlaubt - unser Jurist klärt auf!
von Janosch Neumann
Fernwärmenetze - auch rechtlich gibt es für Kommunen einiges zu beachten
Vergaberecht

Streit um Fernwärmenetze – worauf Kommunen achten sollten

Fernwärmenetze spielen in Kommunen eine immer größere Rolle - doch es gibt juristische Fallstricke - unsere Fachanwälte geben Tipps!
Schlaglöcher gehören auf Wirtschaftswegen dazu - Kommunen müssen bei Unfällen nicht haften
Kein Ersatz von Kommune

Urteil: Radfahrer müssen mit Schlaglöchern rechnen

Schlaglöcher: Keine Vollkaskomentalität auf Straßen und Wegen - Nutzer müssen auf erkennbare Gefahren achten
von Norbert Portz
Schnee schippen ist Bürgerpflicht - beziehungsweise die des Besitzers - welches Recht beim Winterdienst gilt...
Recht Aktuell

Winterdienst: Wann Bürger bei Schneechaos schippen müssen

von Christian Erhardt
Verkehrsschilder, Tempolimits - welches Recht gilt bei Schneechaos? Ein Überblick!
Schneesturm, Eisregen

Verkehrsregeln: Was das Schneechaos rechtlich bedeutet

von Christian Erhardt
Daseinsvorsorge
Ein Jurist erklärt

Was Daseinsvorsorge darf und was nicht

von Janosch Neumann
Recht aktuell Symbolbild
EU-Apostillenverordnung

Grenzüberschreitender Urkundenverkehr - so einfach geht es

von Stefan Schlauß
Hoheitsaufgaben - was Kommunen Privaten geben dürfen und was nicht...
Recht Aktuell

Privatisierung von Hoheitsaufgaben

von Janosch Neumann
Recht aktuell Symbolbild
Vergabestatistik

Neue Meldepflicht für öffentliche Auftraggeber

von Anna-Maria Pascher
In der Entsorgungswirtschaft gibt es Änderungen bei der Umsatzsteuer - das müssen Kommunen jetzt beachten!
Recht Aktuell

Entsorgungswirtschaft: Achtung, Änderungen bei der Umsatzsteuer!

von Thomas Lachera
Regionalflughäfen Corona
Recht Aktuell

Regionale Flughäfen in der Krise

von Manuel Feller
Das ist ein idyllisch gelegener See
Bürgermeister-Interview

Landesgesetze zu den Badestellen gefordert

von Gudrun Mallwitz
Allein in Schleswig Holstein gibt es 340 öffentliche Badestellen - ein Gesetz soll den Kommunen nun mehr Rechtssicherheit geben
Gesetz verabschiedet

Kommunen bekommen Rechtssicherheit bei Badestellen

von Christian Erhardt
Das Corona-Steuerhilfegesetz und die Auswirkungen - ein Fachbeitrag!
Hilfsmaßnahmen beschlossen

Corona-Steuerhilfegesetz ist beschlossen

von Thomas Lachera
Bei einer möglichen Maskenpflicht liegt die Entscheidung nun bei den Städten und Gemeinden
Corona-Virus

Maskenpflicht: Die Entscheidung liegt jetzt bei den Kommunen

von Christian Erhardt
Anwalt erklärt Rechtslage

Corona-Krise: Sind Ausgangssperren rechtlich zulässig?

von Janosch Neumann
Ein Bürgermeister muss sich wegen fahrlässiger Tötung verantworten, weil in seiner Kommune ein Teich nicht abgesperrt war. Was müssen Kommunen tun? Wie sieht es mit der persönlichen Haftung aus?
Prozess gegen Bürgermeister

Müssen Kommunen bald jede Badestelle einzäunen?

von Christian Erhardt
Wie können Preismodelle bei kommunalen Schwimmbädern so gestaltet werden, dass sie rechtssicher sind. Unser Jurist klärt auf und gibt Tipps
Recht Aktuell

Was Kommunen bei der Umsatzsteuer beachten müssen

von Thomas Lachera