Die Zahl der Städte, die eine Maskenpflicht einführen, steigt
Die Zahl der Städte, die eine Maskenpflicht einführen, steigt

Corona-Lockerungen

Maskenpflicht: Viele Kommunen und drei Bundesländer führen sie verpflichtend ein...

Erst heute morgen hatten wir in einem Beitrag prophezeit, dass die Diskussion um die Maskenpflicht nun in immer mehr Kommunen Zum Thema wird. Wenige Stunden später ist sie nun voll entbrannt. Anlass sind neue Zahlen aus Jena, Deutschlands erster Stadt, in der die Maskenpflicht schon seit 2 Wochen gilt sowie eine Stadt in Baden-Württemberg, die sie ab heute einführt. Und prompt folgte am Mittag die Ankündigung einer weiteren Stadt, in der die Maskenpflicht ab Montag gelten soll...

Die Maskenpflicht in Deutschland kommt. Zwar hatte Kanzlerin Merkel in ihrem Statement am Mittwoch nur von einer "dringenden Empfehlung" gesprochen. Doch mehr Möglichkeiten hatte sie zu dem Zeitpunkt rechtlich auch nicht. Denn die Hoheit über das Thema haben die Kommunen beziehungsweise die Gesundheitsämter und somit in der Regel die Landkreise beziehungsweise die kreisfreien Städte. Die rechtlichen Hintergründe dazu hatten wir in diesem Beitrag ausführlich beschrieben:

Kurz nach unserem Beitrag ging es in Deutschlands Kommunen Schlag auf Schlag. Ab sofort gilt die Maskenpflicht in Sulz in Baden-Württemberg. Hier waren die Infektionsszahlen zuvor stark gestiegen. Sulz am Neckar ist eine kleine Stadt mit 12.000 Einwohnern. Ab sofort, so teilte der Bürgermeister heute mit, gelte die Maskenpflicht auf allen öffentlichen Straßen und Plätzen, beim Einkaufen, im Bus und auch am Arbeitsplatz. Dort aber nur dann, wenn der Mindestabstand von einem Meter 50 nicht eingehalten werden kann. 

Ein Sprecher der Stadt räumte zwar ein, dass eine Maske für den Träger keinen nachgewiesen Schutz bedeutet. "Nach Ansicht der Wissenschaft kann die Maske aber das Ansteckungsrisiko für andere deutlich verringern", so Frank Börnard von der Stadtverwaltung. Die Stadt erwarte zudem einen wichtigen symbolischen Effekt. 

So kündigt die Stadt die Maskenpflicht öffentlich an 

Der Bürgermeister von Sulz, Gerd Hieber, hat im Amtsblatt eine Allgemeinverfügung Zum Thema veröffentlicht. Zudem hat die Verwaltung kurzfristig im gesamten Stadtgebiet rund 300 Plakate aufgehängt. Die Verordnung lässt übrigens ausdrücklich auch Schals und Tücher als Mund-Nasen-Schutz zu. Strafen werde es zudem keine geben, so die Stadt. "Ich bin überzeugt, dass man das Thema Maskenpflicht nicht mit Bußgeldern durchsetzen kann", o Bürgermeister Hieber. Er setze auf Einsicht und Akzeptanz. Die Versorgung mit einfachen Stoffmasken sei aber gesichert. Rund 2000 zusätzliche Masken sollen in den nächsten Tagen im Ort von einer Nähwerkstatt , einem Projekt für Flüchtlinge, unter anderem von Flüchtlingen mit Hilfe eines Schneiders gefertigt werden.

Dabei war der Kreis Rottweil, zu dem Sulz gehört, lange Zeit der Landkreis mit der geringsten Dichte an Infizierten in Baden-Württemberg gewesen. Doch innerhalb weniger Tage infizierten sich unter anderem alle 18 Bewohner und mehrere Mitarbeiter des örtlichen Pflegeheims. Inzwischen liegt die Zahl der Infizierten in der gut 12.000 Einwohner Stadt bei 128, deutlich über dem Landesdurchschnitt. 

Und auch eine Stadt in Hessen führt die Maskenpflicht ab Montag ein 

Und auch die 93.000 Einwohner Stadt Hanau in Hessen hat nun reagiert. Ab Montag soll hier eine Maskenpflicht gelten. Und zwar in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln. Auch hier lässt die Allgemeinverfügung ausdrücklich "Alltagsmasken", also etwa Stoffe und Schals zu. Hanaus Bürgermeister Claus Kaminsky erläuterte die Verfügung im Hessischen Rundfunk damit, dass in der Stadt ab Montag kleinere Geschäfte wieder öffnen dürfen. Wörtlich sagte er: "Dass wir schrittweise Lockerungen zulassen, darf nicht den falschen Eindruck wecken, dass die Corona-Krise beendet ist. Wir müssen weiterhin mit allen Mitteln darum kämpfen, dass die Verbreitung des Corona-Virus verlangsamt wird."

Andere Städte in Hessen reagierten jedoch bereits ablehnend.So hieß es in den größeren Städten Darmstadt, Wiesbaden, Gießen und Fulda unisono, man plane nichts derartiges.

Maskenpflicht ist Hoheit der Kommunen 

Zunächst sind es die Bundesländer, die solche Regelungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes anordnen können. Das heißt, dass es in Sachen Maskenpflicht so oder so einen Flickenteppich geben wird. Denn das letzte Wort haben die Städte und Gemeinden beziehungsweise die Gesundheitsämter der Landkreise. Sie müssen die Lage einschätzen und können das Infektionsschutzgesetz entsprechend interpretieren. Soll heißen: Sie müssen entscheiden, ob für die Umsetzung des Infektiionsschutzgesetzes vor Ort eine Maskenpflicht dienlich ist oder nicht. 

Der Oberbürgermeister von Jena, Thomas Nitzsche etwa hatte in seiner Stadt bereits zum 6. April eine kommunale Maskenpflicht angeordnet. Sie gilt in der Stadt für Einkäufe und im Nahverkehr. Er hat das Infektionsschutzgesetz so ausgelegt, dass dies eine geeignete Schutzmaßnahme bei ihm vor Ort sei. In einem Eilentscheid hatte das Verwaltungsgericht eine Klage gegen die Maskenpflicht in Jena bereits abgelehnt. Die Pflicht verstoße nicht gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. 

Jena ist mit der Maskenpflicht sehr zufrieden 

In Jena habe es seit neun Tagen keine einzige Neuinfektion mehr gegeben, teilte derweil heute Jenas Oberbürgermeister mit. Er nennt die Maskenpflicht daher einen vollen Erfolg. Er empfiehlt daher auch anderen Städten, seinem Beispiel zu folgen. Im Interview mit dem Sender n-tv sagte der FDP-Bürgermeister wörtlich: "Wir haben die Maßnahme eine Woche vor Inkrafttreten bekannt gemacht. Da gab es sehr unterschiedliche Rückmeldungen, teils heftige Kritik, aber vor allem sehr positive Resonanz. Die Akzeptanz war von Anfang an vorhanden. Das war schon bei unserer Quarantäneregelung so. Deutlich mehr als 90 Prozent der Reiserückkehrer haben freiwillig mitgemacht. Aber auch die Zustimmung zur Maskenpflicht lag bei gut 90 Prozent, oft verbunden mit einem Dank an die Stadt."

Einige wenige hätten die Maskenpflicht aber auch abgelehnt: "Die schimpfen in den sozialen Medien oder äußern Kritik, teils harsche. Das sind allerdings Einzelfälle", so der Oberbürgermeister.

Maskenpflicht auch in drei Bundesländern in allen Kommunen beschlossen!

 

wenige Minuten nach Erstellung dieses Beitrags hat nun auch Sachsen eine Maskenpflicht im gesamten Freistaat angekündigt. Sie soll beim Einkauf und in Bussen und Bahnen gelten, als Masken sind auch Schals und Tücher erlaubt! Kurz danach kündigte auch Mecklenburg-Vorpommern eine faktisch gleichlautende Verordnung an. Am Montag, 20. April zog dann auch Bayern mit seinen mehr als 2000 Kommunen nach - auch hier soll bis auf Weiteres beim Einkaufen sowie in Bus und Bahnen eine Maskenpflicht gelten - auch hier sprechen wir über sogenannte Alltagsmasken, es genügt theoretisch auch ein Schal!