Wie Kommunen sich für Extremwetterlagen und gegen Hochwasser wappnen können
Wie Kommunen sich für Extremwetterlagen und gegen Hochwasser wappnen können

Extremwetter

Nach dem Hochwasser: Was wir aus den Katastrophen lernen können

Die Flut nach den schweren Unwettern hat zahlreiche Menschenleben gekostet und verheerende Schäden angerichtet. Wie kann sich Deutschland besser auf extreme Wetterereignisse vorbereiten? Kommunale Experten wollen künftig Flüsse renaturieren und mit Sirenen warnen.

Unter der weltberühmten Schwebebahn tobte ein reißender Strom. Das Hochwasser durch die sintflutartigen Regenfälle, die im Juli im Westen Deutschlands schwerste Zerstörungen anrichteten, hatten auch die Wupper über die Ufer treten lassen. Teile Wuppertals waren von der Außenwelt abgeschnitten, ganze Straßenzüge wurden zerstört. „Allein im kommunalen Gebäudebestand haben wir Schäden von 30 bis 40 Millionen Euro zu verzeichnen“, sagt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind Ende Juli, als die Aufräumarbeiten noch in vollem Gange waren. „Und verglichen mit dem Ahrtal ist das wenig.“ Versicherer wie die Münchener Rück oder der Allianz-Konzern rechnen mit mehrstelligen Milliardenschäden, die bei der Flutkatastrophe entstanden sind.

Wie sich Kommunen für das Hochwasser wappnen können 

„Es muss überprüft werden, wie die Warnwege optimiert werden können“, sagt Peter Queitsch. Er ist beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen der  Hauptreferent für Naturschutz, Umweltrecht und die Wasserversorgung. In der Debatte sei in den letzten Wochen kritisiert worden, dass die Warnungen vor der Katastrophe zu spät gekommen seien. „Aber die Katastrophe bewegte sich jenseits aller Vorstellungen“, sagt Queitsch. „Warnungen per Handy oder über eine App sind eine gute Sache – aber wenn die Flut den Sendemast wegschwemmt, nutzt das Handy auch nichts mehr.“

In Wuppertal war es ein kleines Privatradio, Radio Wuppertal, dessen Mitarbeiter in der Katastrophennacht zu Helden wurden. Während das eigene Programm des Senders normalerweise um 18 Uhr endet, blieben die Mitarbeiter an diesem Abend im Studio. Sie sendeten die ganze Nacht hindurch Warnhinweise, selbst dann noch, als das Wasser der Wupper die Stromversorgung des Studios lahmlegte. Erst als am frühen Morgen auch das Notstromaggregat nicht mehr weiterlaufen konnte, mussten die Redakteure kapitulieren. „Wir hatten auch den massiv überspülten Stadtteil Beyenburg“, sagt Oberbürgermeister Schneidewind. Dort gab es ein Kloster, indem noch ein einzelner Mönch lebte – Bruder Dirk. Er läutete abends die Sturmglocke, um die Menschen zu warnen. „Da war es die Nachbarschaftshilfe, die am Ende zählte.“ Doch Queitsch verweist auch auf ganz klassische, analoge Warnsysteme. „Man braucht einfach alle Möglichkeiten der Information – dazu gehört auf jeden Fall auch die Sirenenwarnung“, sagt Queitsch. „Wenn Menschen nachts schlafen, und das Handy nicht auf dem Nachttisch, sondern im Wohnzimmer liegt, helfen letztlich nur Sirenen oder Lautsprecherwagen.“ Deswegen müsste man zukünftig schauen, wie die Informationswege so aufgestellt werden könnten, dass die Menschen, die gewarnt werden müssen, auch erreicht werden.

Das Zauberwort gegen Hochwasser: Renaturierung! 



Die Warnungen freilich sind nur eine Sache, die sich ändern sollten: Die Kommunen müssten sich auch generell der veränderten Situation anpassen. „Im Vordergrund muss stehen, dass Flüsse und Bäche, die sich zu reißenden Strömen entwickelt haben, renaturiert werden“, sagt Queitsch. Zudem müsse man überlegen, ob man nun zerstörte Häuser wirklich dort wieder aufbaut, wo sie zerstört worden sind. „Es hat wenig Sinn, dass man in drei oder vier Jahren wieder überflutet wird.“ Darauf verweist auch der Wuppertaler Oberbürgermeister Schneidewind, der vor seiner politischen Karriere wissenschaftlicher Geschäftsführer des renommierten Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt und Energie war. „Wir müssen die Häuser so bauen, dass sie bei Extremwetter und Hochwasser sicherer sind“, sagt Schneidewind und nennt das Rheinland als Beispiel. Dort ist man es in vielen Städten gewohnt, dass Häuser am Flußufer alle zwei bis drei Jahre überflutet werden. „Da gibt es dann eben keine Holzböden im Erdgeschoss mehr“, sagt Schneidewind. „Man sollte die nächste Katastrophe immer im Hinterkopf haben.“ Was im Ahrtal passiert sei, habe niemand ahnen können. „Dass aber die Elektrik einer Schwebebahnstation ausfällt, weil sie nicht hochwassersicher untergebracht war, oder ein wichtige Server von der Flut erwischt werden, weil sie zu tief platziert waren, können wir beim nächsten Mal verhindern“, sagt Schneidewind. „Wir brauchen in solchen Katastrophen mehr Resillienz.“

Wenn die Flut den Sendemast wegschwemmt, nutzt das Handy auch nichts mehr.“

Peter Queitsch, Experte beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Beide Experten betonen, dass künftig Flüssen und Bächen mehr Raum gegeben werden muss. „Wir brauchen ein systematisches Flußgebietsmanagement“, sagt Schneidewind. „Wir dürfen keine geraden Wasserautobahnen mehr bauen“, sagt Queitsch. „Denn wenn die Wasserautobahn zu klein ist, um die Wassermengen zu verkraften, laufe das Wasser in die Häuser hinein.“ Rechtlich freilich müssten für solche Pläne „ganz dicke Bretter“ gebohrt werden: „Wenn ich nicht der Eigentümer des Grundstücks bin, muss ich dafür fremde Grundstücke erwerben“, sagt Queitsch. Nicht immer gebe es aber eine Bereitschaft zu verkaufen, und „Enteignen will man ja nun auch nicht.“

Was fehlender Hochwasser-Schutz mit der Grunderwerbsteuer zu tun hat 

Ein Problem ist aus Sicht von Queitsch in solchen Verfahren auch die Grunderwerbssteuer. Denn wenn beispielsweise eine Kommune mit einem Flußanrainer ein Grundstück tauscht, muss dieser für das neue Grundstück trotzdem die Steuer bezahlen. „Hier in NRW können wir so etwas im Rahmen eines Flurbereinigungsverfahren light über die Bezirksregierungen lösen“, sagt Queitsch. „Da fällt dann die Grunderwerbssteuer nicht an.“ Schnell allerdings gehen solche Maßnahmen nicht: „Erstmal muss man wissen, was man machen will“, sagt Queitsch. Dann käme ein Planfeststellungsverfahren, Dauer: Ein Jahr. Die Tiefbauarbeiten müssten ausgeschrieben werden, irgendwann käme dann schließlich der Baubeginn. „Wenn unterwegs niemand klagt, kann so eine Maßnahme vielleicht in drei bis fünf Jahren umgesetzt werden“, sagt Queitsch. Seine Forderung: Auf Bundes- wie auf Länderebene müsste dringend über schnellere Verfahren im Planungsrecht nachgedacht werden. „Wir müssen jetzt an die Renaturierung kleiner Flüsse und Bäche ran, damit bei den nächsten Hochwassern keine Personenschäden mehr auftreten.“ Zumal sich solche Maßnahmen auch noch aus einem anderen Grund lohnten, sagt Queitsch – und nennt die Stadt Arnsberg als Beispiel: Wer Flüsse renaturiere, schaffe auch viel attraktivere Erholungsgebiete für seine Bevölkerung. Ein Spaziergang an einem natürlich dahinplätschernden Gewässer sei einfach reizvoller als ein betonierter Kanal.

Hochwasser-Schutz kostet Geld - viel Geld..woher nehmen? 

 

Wichtig freilich sind in solchen Situationen auch angemessene finanzielle Unterstützungen der Kommunen. „Ohne finanzielle Hilfen vom Land würde das Hochwasser unsere komplette Investitionsplanung über den Haufen werfen“, sagt Schneidewind. „Wenn da keine Aufbauhilfen kommen, wäre das das Aus für sämtliche Zukunftsprojekte.“ Ähnlich wie bei den Renaturierungen seien auch hier vereinfachte Verfahren nötig, um die Grundinfrastruktur der Kommunen wiederherzustellen. „Wenn man jetzt mit allem in europaweite Ausschreibungen gehen muss, verkompliziert das alles den Wiederaufbau noch mal.“ Insgesamt habe man in Deutschland in den letzten beiden Jahren die extreme Stabilität von Wetterlagen erlebt: Die Tiefdruckgebiete mit dem Starkregen hingen genau so über dem Land, wie in den Jahren zuvor die Hochdruckgebiete mit Trockenheit und Dürre. „Wir haben jetzt noch einmal einen extremen Weckruf und Alarmruf erlebt, wie wichtig engagierter Klimaschutz ist, wenn wir solche Ereignisse nicht als Normalfall erleben wollen“, sagt Schneidewind. „Das 21. Jahrhundert wird mit Sicherheit krisenanfälliger, deswegen werden Krisenstabilität und Resilienz künftig zu Schlüsselthemen werden – auch in den Kommunen.“