Großprojekte chancenlos
Goodbye Tesla...
Noch ist die Freude groß. Tesla will in Grünheide in der Nähe von Berlin eine Autofabrik mit rund 10.000 Arbeitsplätzen bauen. Die Entscheidung für diese Gigafabrik setzt insbesondere Strukturpolitiker in Verzückung. Zu Recht. Es wäre die erste Gigafabrik in Europa, die voll auf E-Mobilität setzt, was die Produkte betrifft. Wer die Zukunft gewinnen will, muss neue Wege gehen, Produkte und Dienstleistungen neuen Möglichkeiten anpassen. Das gilt auch für die Automobilindustrie, will sie denn eine führende Rolle in Deutschland auch weiterhin einnehmen. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einen vorläufigen Rodungsstopp auf dem Tesla-Gelände erlassen. Dazu bedeutet eine Verzögerung der schon begonnenen Maßnahmen um mindestens sechs Monate. Für Unternehmen wie Tesla, die dank der Digitalisierung in sehr kurzfristigen Innovationszyklen unterwegs sind, bedeuten sechs Monate eine „gefühlte Verzögerung“ wie zwei Jahre in der Welt der Altindustrien. Vielleicht sogar das Aus.
Die Digitalindustrie funktioniert heute anders - Tesla ist nur ein Beispiel
Merkmal der neuen, weitgehend digital unterstützten Industrien ist die zunehmende Geschwindigkeit, mit der Veränderungen angegangen werden. Der Markt wartet nicht. So wurde jüngst in China als Antwort auf die Virus-Epidemie ein Krankenhaus mit 1.000 Betten in zehn Tagen errichtet. In Deutschland sind die Planungs- und Genehmigungszeiträume lang. Die Zahl der Vorschriften, die beachtet werden müssen, hat in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich zugenommen. Das Verbandsklagerecht sollte jüngst reformiert werden. Bekanntlich klagen Bayerische Umweltschützer gegen Tesla in Brandenburg. Da fragt man sich ob der räumlichen Zuordnung. Warum eigentlich nicht auch eine Klage gegen Siemens in Australien einreichen? Gegen fast alle Großvorhaben werden Einsprüche erhoben und geklagt. Gegner solcher Großvorhaben organisieren sich über soziale Netzwerke, mittels Internet werden Kampagnen geplant und umgesetzt. Die dazu notwendigen Tools, vom T-Shirt bis zur Unterzeichnung von Petitionen, werden online abgewickelt. Die Prozesse laufen weitgehend digital ab. Das gilt aber nicht für den Verwaltungsprozess auf der anderen Seite. Von guter Kommunikation erst gar nicht zu reden. Die Politik hat zwar diese Schieflagen erkannt und Planungsbeschleunigungsverfahren auf den Weg gebracht, aber es bleibt erhebliches Time-Leg. Damit kein falscher Eindruck entsteht, es geht hier nicht um die Abschaffung berechtigter Umweltbelange, sondern um die Frage, wie schaffen wir es, Artenschutz, Klima, Arbeitsbedingungen, Ressourcenverbrauch etc. mit wirtschaftlichen Interessen in Einklang zu bringen. Solange Staaten hier unterschiedliche Maßstäbe anlegen, müssen wir Ausgleichsmaßnahmen finden, um damit allen Belangen Rechnung zu tragen. Baustopps sind der falsche Weg. Goodbye Tesla.