Die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands - in den kommenden drei Folgen der Podcast-Serie dreht sich alles um das Thema Finanzen
Die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands - in den kommenden drei Folgen der Podcast-Serie dreht sich alles um das Thema Finanzen
© kommunal

Dreiteilige Serie

Förderprogramme - Kommunen am Tropf von Bund und Ländern?

Finanzpolitik galt in Deutschlands Rathäusern viele Jahre lang als "Job für die Spezialisten in den Fachausschüssen" - doch durch immer klammere Kassen ist das Thema wieder auf Platz 1 in der Wahrnehmung der Kommunalpolitik gerückt. Für die anstehende Haushaltsaufstellung für das Jahr 2025 sehen viele Kommunen schwarz. Beziehungsweise Rot - denn die Höhe der Kredite, die Kommunen aufnehmen müssen, steigen weiter an. Woran das liegt, was passieren muss, damit sich die Situation verbessert, warum sich teils auch die kommunalen Ebenen selbst im Weg stehen - ein Streitgespräch in der "ungewöhnlichsten Fraktionsgemeinschaft Deutschlands" über die Finanzpolitik.

Förderprogramme kann sich nur leisten, wer genügend Eigenmittel hat. Sprich: Arme Kommuen sind oft sogar zu arm für Fördergelder. Ein Teufelskreis, der dazu führt, dass immer mehr Kommunen sich aus ihrer finanziellen Schieflage faktisch nicht mehr befreien können. 

Doch sind es oft auch die kommunalen Ebenen selbst, die sich in der Finanzpolitik im Wege stehen. Einige spektakuläre Urteile zum Thema Kreisumlage greifen Rebecca Piron und Christian Erhardt-Maciejewski in dieser Folge der "ungewöhnlichsten Fraktionsgemeinschaft Deutschlands" auf. Im ersten Teil der Podcastserie zum Thema "Finanzen" sprechen Sie auch über absurde Beispiele, wie Bürokratie jegliche seriöse Finanzpolitik zunichte macht und darüber, welche Rolle Bund und Länder, aber auch die EU bei dem Thema spielen. 

Vor allem aber suchen Sie nach Auswegen aus der Finanzkrise der kommunalen Familie. Es geht um die Verteilsystematik von Steuergeldern ebenso wie um neue Gesetzesvorhaben, in die Kommunen stärker eingebunden werden müssen. Und spannend wird es auch beim Thema Bürgerhaushalte. Unsere beiden Fraktionspartner haben eine Studie ausfindig gemacht, die behauptet: "Mit gut gemachten Bürgerhaushalten lässt sich die Finanzsituation im Ort zumindest verbessern beziehungsweise das Verständnis der Bürger erhöhen". Was die beiden zu einem Vorschlag verleitet, die jede Kommune im Rahmen ihres Bürgerhaushalts umsetzen können.

Spannende Gedanken im ersten Teil des Podcasts zum Thema Finanzen. Sie können die Podcast-Serie auf allen gängien Portalen auch abonnieren und bekommen jeden Monat die neuste Folge automatisch auf Ihr Handy. KOMMUNAL-Perspektive ist auf allen gängigen Portalen wie Spotify, Apple Music, Amazon Music oder Deezer zu finden.