OB-Barometer 2024
Finanzen derzeit wichtigstes Thema für Kommunen
Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen von Städten mit mindestens 50.000 Einwohnern haben auch 2024 bei einer Befragung für das sogenannte OB-Barometer angegeben, welche Themen sie am meisten beschäftigen. „Das OB-Barometer 2024 macht deutlich, dass die OBs im Vergleich zu den Vorjahren noch mehr die Finanzlage und die Haushaltskonsolidierung als wichtiges Thema auch für die Zukunft ansehen“, fasst Difu-Institutsleiter Carsten Kühl zusammen. "Fragen der Finanzverteilung zwischen den staatlichen Ebenen und steigende Ausgaben bleiben in den nächsten Jahren ein Thema." Das gelte auch für die Aufnahme, Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen als kommunale Daueraufgabe. Und diese Aufgabe kostet Geld. Doch auch die Inflation belastet die Kommunen, nötige Investitionen und die Konsolidierung ihrer Haushalte.
Finanzen, Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungsbau
Auf den weiteren Plätzen bei der Frage nach den Haupthandlungsfeldern folgen der „Wohnungsbau und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“. Die ebenfalls genannte „Klimathematik“ verknüpfen die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister mit Aufgaben wie Energiepolitik und Wärmewende. Alle anderen Handlungsfelder, seien es Aufgaben der Mobilitätswende (27 Prozent), die Stärkung der Wirtschaft (19 Prozent), Digitalisierung (17 Prozent), Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts (14 Prozent), folgen mit deutlichem Abstand, heißt es in der Mitteilungen zum OB-Barometer 2024.
Klimaschutz: Gebäudeenergiegesetz als Herausforderung
Bei der Frage nach den krisenbedingt größten Herausforderungen stehen die Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung auf Platz 1. Dazu gehören auch die Anforderungen, denen die Kommunen durch die Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes gegenüberstehen, unter anderem die Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung. Häufiger als in den Vorjahren nennen die Stadtspitzen die Aufgabe, Fachkräfte zu gewinnen und zu halten (17 Prozent).
Innenstädte und Mobilitätswende
Als große Herausforderungen sehen die OBs die Aufgabe, ihre Innenstädte attraktiv und zukunftsfähig zu machen. Dieses Thema habe an Bedeutung gewonnen, auch durch die aktuelle Situation beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Denn durch die Schließung von Häusern werde es Leerstand geben und es müsse die Frage der Nachnutzung der Gebäude geklärt werden. Die Mobiitätswende verliert hingegen deutlich an Wichtigkeit.
"Diese vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen fordern die Kommunen finanziell erheblich. Sie stehen unter wachsendem Ausgabendruck, der sich durch weiter steigende Sozialausgaben verschärft. Dies erklärt auch, warum die OBs in diesem Jahr Finanzfragen als das wichtigste Thema für die eigene Stadt nennen und die Finanzpolitik der Bereich ist, in dem sie am dringendsten Unterstützung durch die Länder, den Bund oder die EU einfordern", so der Experte. Fast ebenso wichtig sei den Stadtspitzen trotz aller schon getroffenen Vereinbarungen, dass sich die Rahmenbedingungen bei der Flüchtlingspolitik weiter verbessern. Städte und Gemeinden seien bei der Unterbringung, Versorgung und Integration geflüchteter Menschen an ihrer Belastungsgrenze.
Die Stadtverantwortlichen bewerten die aktuelle Situation und die Herausforderungen in ihren Städten 2024 sehr ähnlich. Es gibt – im Gegensatz zu den Vorgängerbefragungen des Difu – kaum Unterschiede zwischen den Bundesländern oder Städten unterschiedlicher Größe.
Was ist das OB-Barometer?
Das OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine jährlich durchgeführte Befragung der Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohnern. Sie wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt. Die diesjährigen Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die im Januar/Februar 2024 vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des Deutschen Instituts für Urbanistik durchgeführt wurde.
Weitere Informationen und vertiefte Analysen zur Befragung.
Das OB-Barometer als PDF
